Die Abgeordnetenkammer billigt Statusabkommen für US-Truppen. Nach Angaben von IP Paraguay hat die paraguayische Abgeordnetenkammer gestern das Gesetz verabschiedet, das das Streitkräftestatusabkommen, zu Englisch „Status of Forces Agreement“, SOFA, zwischen Paraguay und den USA ratifiziert. Das Abkommen legt den rechtlichen Rahmen für die vorübergehende Präsenz von US-Militär- und Zivilpersonal im Land im Rahmen bilateraler Kooperationen fest. Ziel ist, die staatlichen Fähigkeiten im Kampf gegen transnationale organisierte Kriminalität, Drogenhandel, internationalen Terrorismus sowie neue Bedrohungen wie Cyberangriffe zu stärken.
Während Regierungsvertreter die Bedeutung gemeinsamer Trainings, technischer Zusammenarbeit und besserer Vorbereitung auf Krisen betonten, äußerten Oppositionsabgeordnete hingegen Bedenken hinsichtlich möglicher Immunitäten für US-Personal. Das Abkommen war bereits vom Senat gebilligt worden und wird nun dem Präsidenten zur Unterzeichnung vorgelegt.
Das Dokument gewährt diesem Personal diplomatische Immunitäten gemäß der Wiener Konvention über diplomatische Beziehungen von 1961. Zu den wichtigsten Bestimmungen des Abkommens gehört, dass die US-Behörden während des Aufenthalts ihrer Kräfte auf paraguayischem Staatsgebiet die ausschließliche Strafgerichtsbarkeit über ihr Personal ausüben können. Dies gilt als einer der zentralen Punkte des Abkommens. Es sieht zudem Steuer- und Zollbefreiungen sowie die Befreiung von Maut- und Hafengebühren für Personal, Auftragnehmer und Ausrüstung des US-Verteidigungsministeriums vor. Militärische Flugzeuge, Schiffe und Fahrzeuge dürfen sich nach vorheriger Anmeldung im Land bewegen und sind von Inspektionen ausgenommen. (IP Paraguay/www.diputados.gov.py)
Die Feria Palmear soll am 18. April beginnen. Die First Lady des Landes, Leticia Ocampos, stellte offiziell die Ausgabe 2026 der Feria Palmear vor. Wie IP Paraguay berichtet, soll die Ausstellung am Samstag, den 18. April, im historischen Zentrum von Asunción starten. Bei der Veranstaltung in Mburuvicha Róga wurde ein Rückblick auf Palmear 2025 gezeigt und das neue Konzept für 2026 präsentiert. Im letzten Jahr hinterließ die Palmear beachtliche Zahlen: Mehr als 1.200 Stände von Kunsthandwerkern, Markthändlern und lokalen Unternehmern, sowie rund 50 tausend Besucher, die dem historischen Zentrum neues Leben einhauchten.
Wie es heißt, markiert die Ausgabe 2026 mit Blick auf das 500-jährige Stadtjubiläum Asuncións im Jahr 2037 eine neue Wachstumsphase mit erweiterten kulturellen Angeboten und neuen Erlebnissen. Palmear hat die Altstadt wiederbelebt und sich als größtes kulturelles und städtisches Ereignis der letzten Jahrzehnte entwickelt, das Künstler, Unternehmer und Bürger zusammenbringt. (IP Paraguay/La Nación)
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