Mittagsnachrichten von Radio ZP-30 am 13. Mai 2023

Beim Pflegeheim in Loma Plata ist eine neue Demenzstation eingeweiht worden. Die Einweihungsfeier fand, passend zum Tag der Pflegekräfte, am gestrigen Freitag um 15 Uhr beim Pflegeheim statt. Anwesend waren neben den gewählten Personen aus der Verwaltung und Verantwortlichen aus dem Sozialwesen und des Pflegeheims laut Korrespondentin Lotte Wiens auch die Verantwortlichen für den Bau und eine zahlreiche Gruppe der Pflegeheimbewohner.
Mit dieser Einrichtung soll von Demenz betroffenen Personen ein sicheres und würdiges Wohnen ermöglicht werden. Die Station bietet viel Bewegungsfreiraum. Der Bau verfügt über 11 Zimmer für Patienten, 1 Küche mit Esssaal, Umkleide- und Abstellräume für das Personal, sowie eine Krankenschwesternstation und zwei Aufenthaltsräume. Auch die Innenausstattung ist sehr funktionell und spezifisch auf Demenzpatienten ausgerichtet. Beispielsweise bei der Auswahl der Farben für die einzelnen Bereiche hat man ihre Auswirkung auf die Psyche beachtet.
Der Bau wurde von Geldern des Baufonds finanziert, in den jährlich ein festgelegter Prozentsatz der Abgaben fließt. Nach Worten des Oberschulzen sollte dieser Bau daher nicht als Kosten, sondern als eine Investition gesehen werden, von Mitgliedern für Mitglieder, der heute diesen, und später anderen zugutekommt. Nach kurzen Worten vom Betriebsleiter des Sozialwesens, dem Geschäftsführer der Asociación und des Oberschulzen sprach der Kaplan des Pflegeheimes das Weihegebet und es wurde die Schleife geöffnet. Die Feier schloss mit einem Rundgang durch das Gebäude. (Lotte Wiens/ZP-30)

Die Exekutive legt Veto gegen Gesetzentwurf zur Änderung des Verfahrens in der Strafprozessordnung ein. Darüber berichtet die staatliche Nachrichtenagentur IP Paraguay. Spezifisch geht es hier gegen die Änderung der Artikel 420 und 421 der Strafprozessordnung des Gesetzes Nummer 1 Tausend 286 vom Jahr 1998. Die Überarbeitung sieht vor, das gekürzte Verfahren auf strafbare Handlungen anzuwenden, wenn die Straferwartung bei höchstens 12 Jahren statt bei der aktuellen Höchststrafe von 5 Jahren liegt. Das gekürzte Verfahren ist ein besonderes Verfahren. Stimmen der Angeklagte und die Staatsanwaltschaft der Arbeitsweise zu, wird unter Beachtung einer Reihe von Voraussetzungen der Strafprozess verkürzt. Das passiert, indem man die mündliche Verhandlung im Gericht durch den Erlass eines Urteils vermeidet und somit das Verfahren im Voraus beendet.
Die Staatsanwaltschaft beantragte jedoch das Veto gegen das gekürzte Verfahren. Sie begründete den Antrag damit, dass die Straferwartung in diesen Fällen nicht mit dem geltenden Höchststrafmaß übereinstimmt. Die geschätzten Strafen sollten zwar von den Staatsanwälten vorgelegt werden. Aber ihnen die Entscheidung über die Anwendung des gekürzten Verfahrens und alternativer Ausgänge zu übertragen, verstoße gegen Artikel 248 der Landesverfassung. Diese Entscheidungen sollten von einem Richter getroffen werden. Der Gesetzentwurf wird nun an den Kongress zurückgehen, wo beide Kammern über die Annahme oder Ablehnung des Vetos der Exekutive entscheiden müssen. (IP Paraguay/unae.edu.py)

Der interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte hat Anhörungen abgehalten. Darüber informieren IP Paraguay und das Außenministerium. Die Anhörungen fanden in virtueller Form vor dem Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte, IACHR, statt. Es ging hierbei um drei individuelle Prozesse zwischen indigenen Siedlungen und Paraguay, die sich schon über Jahrzehnte ziehen. Zusammengefasst hat der Staat es versäumt, die angestammten Eigentumsrechte der Siedlungen zu garantieren, was zu zahlreichen Beeinträchtigungen für die Stammesangehörigen geführt hat.
Der paraguayische Staat stellte dem interamerikanischen Gerichtshof seinen Bericht vor, in welchem die Erfüllung der Entschließungspunkte zugunsten der Siedlungen argumentiert werden. Die Vertreter der indigenen Gemeinschaften ihrerseits legten ihre Bemerkungen zum Bericht des Staates vor. Diese wurden von den nationalen Behörden zur Kenntnis genommen, die erklärten, dass sie sich für die Förderung von Maßnahmen einsetzen werden, damit die Verpflichtungen aus den Urteilen des Interamerikanischen Gerichtshofs vollständig eingehalten werden können.
Bei den Anhörungen wurde Paraguay von einem institutionsübergreifenden Team vertreten, das sich aus Vertretern von acht Ministerien, Sekretariaten, Instituten und Verwaltungen zusammensetzte. Die indigenen Siedlungen hatten Vertreter ihrerseits. An der Anhörung beteiligten sich auch die Richter des IACHR-Gerichtshofs, Ricardo Pérez Manrique und Rodrigo Mudrovitsch, der Sekretär des interamerikanischen Gerichtshofs, Pablo Saavedra, die Vertreterin der Interamerikanischen Menschenrechtskommission, Karin Mansel. (IP Paraguay)

Mec wird eine Arbeitsgruppe erstellen, in welcher Maßnahmen gegen Gewalt in Schulen erarbeitet werden sollen. Laut Última Hora hat die Nationale Gewerkschaft der Schuldirektoren, Sinadi, eine Mitteilung an das Bildungsministerium, Mec, geschickt. In dem Schreiben baten sie darum, die Zunahme des Drogenkonsums und der Drohungen in Bildungseinrichtungen zu bekämpfen. Diese Notwendigkeit wurde von dem Bildungsminister Nicolás Zárate anerkannt, der für die nächste Woche ein Treffen einberufen hat.
Einer der Vorschläge von Seiten der Schulleiter besteht darin, gesetzliche Mechanismen einzuführen, damit die Lehrer die Rucksäcke der Schüler stichprobenartig kontrollieren können. In diesem Zusammenhang wies Zárate darauf hin, dass ein Weg gefunden werden müsse, um sicherzustellen, dass dies nicht die Rechte der Minderjährigen verletze. Um beispielsweise die Einschleusung von Waffen zu kontrollieren und zu verhindern, wird der Einsatz von Metalldetektoren an Schulen angedacht. Weiter sei neben angestrebten Werteerziehung auch die Einstellung von 100 Psychologen in Bildungseinrichtungen geplant, so der Bildungsminister.
In den letzten Jahren ist die Gefahr an Schulen landesweit bezüglich der angedrohten Waffengewalt und des Drogenhandels gestiegen. Um einige Beispiele der vergangenen Wochen zu nennen: Die Staatsanwaltschaft hat gestern vor dem Aufmarsch einer bekannten Schule in San Lorenzo einen Schüler der Institution verhaftet, weil er in sozialen Netzwerken andere Schüler mit Schusswaffen bedroht haben soll. Weiter wurde Anfang Mai ein minderjähriger Schüler einer Schule in Alto Paraná verhaftet, nachdem bei einer Untersuchung seines Schulranzens Marihuana-artige Substanzen gefunden wurden. (Última Hora)

Die Arbeitslosigkeit im Land ist im ersten Jahresquartal auf 6,5 Prozent gestiegen. Wie ABC Color schreibt, ist der Prozentsatz im Vergleich zum vorigen Quartal um 0,8 Prozent gestiegen, liegt aber noch bei 2 Prozent unter dem Wert des gleichen Zeitraums vom Jahr 2022. Die Arbeitslosigkeit betrifft somit im Moment rund 243 Tausend Personen, so die Daten des Nationalen Statistikinstituts, Ine. – Davon sind mehr als die Hälfte Frauen. Es gibt jedoch nicht nur Arbeitslose, sondern auch Unterbeschäftigte, also Personen, die unzureichende Arbeitszeiten haben. Diese machen im Moment 3,8 Prozent der gesamten Erwerbsbevölkerung aus. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Anzahl von unterbeschäftigten Personen jedoch um mehr als 50 Tausend zurückgegangen. (ABC Color)