Santiago Peña ist in Rom angekommen. Darüber berichtet die Tageszeitung Última Hora. Peña traf am Montagabend in der italienischen Hauptstadt ein. Dort trifft er sich heute, den 14. Oktober mit der italienischen Premierministerin Giorgia Meloni und weiteren Regierungsvertretern. Auch wird er sich mit privaten Investoren aus dem europäischen Land treffen, wie es heißt.
Peña musste seine Ankunft in der italienischen Hauptstadt verschieben, um am gestrigen Montag an der Unterzeichnung des Friedensabkommens im Gazastreifen im ägyptischen Scharm El-Scheich teilzunehmen. Diese Verpflichtung hatte ihn daran gehindert, auf dem Welternährungsforum am Hauptsitz der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen, FAO, in Rom zu sprechen.
Wie weiter in der Zeitung erläutert wird, wollte Peña seine offizielle Agenda heute Nachmittag mit einem Treffen mit Meloni beginnen. Heute Abend wird er außerdem an einem Treffen des sogenannten Aqaba-Prozesses teilnehmen. Es ist eine Reihe internationaler Treffen zur Stärkung der Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung und in Sicherheitsfragen, die seit 2015 vom König von Jordanien, Abdullah der Zweite, gefördert werden.
Auch der morgige Mittwoch wird von Ereignissen im Zusammenhang mit dem Prozess geprägt sein. Mittags soll Peña von dem Präsidenten der italienischen Republik, Sergio Mattarella, zu einem Arbeitsessen im Quirinalspalast in Rom empfangen werden. Anschließend trifft sich Peña mit italienischen Industrie-Investoren. Vorgesehen ist, dass das paraguayische Staatsoberhaupt am Mittwochabend die Rückreise nach Asunción antritt. (ÚH)
Die Ofac hat nach intensiver Lobbyarbeit die Sanktionen gegen Horacio Cartes aufgehoben. Das Amt für die Kontrolle ausländischer Vermögenswerte, Ofac, des US-Finanzministeriums hatte vor einer Woche beschlossen, den ehemaligen paraguayischen Präsidenten Horacio Cartes und das Unternehmen Tabacalera del Este S.A. von der Liste der benannten oder gesperrten Personen zu streichen. Wie ABC Color schreibt, werden damit die im Jahr 2023 verhängten Sanktionen aufgehoben.
Die Sanktionen richteten sich ursprünglich gegen Korruptionsvorwürfe im Zusammenhang mit seiner Regierung, während und nach seiner Amtszeit. Die Anklagepunkte umfassen verdächtige Finanzinvestitionen, Anreize zur Änderung von Parteianforderungen, Zahlungen von bis zu 10 tausend US-Dollar und Manöver zum Erwerb der Loyalität von Amtsträgern während seiner Präsidentschaft.
Cartes wurde außerdem vorgeworfen, 2017 versprochen zu haben, 1 Million US-Dollar seines Vermögens einzusetzen, um Stimmen für eine Verfassungsreform zu gewinnen, die seine Wiederwahl ermöglichen würde. Auch wurde er beschuldigt, Abgeordneten, die seine Interessen auch nach seinem Ausscheiden aus dem Amt unterstützten, monatlich Bestechungsgelder in Höhe von 5000 bis 50.000 US-Dollar angeboten zu haben.
Cartes feierte die Entscheidung des Ofac und bestätigte, dass sein Name nun „gesäubert“ sei. In seinen sozialen Netzwerken wies er darauf hin, dass er vor einigen Jahren aus institutionellen Gründen und aus eigener Überzeugung geschwiegen habe, denn er sei sich sicher gewesen, dass die Wahrheit letztendlich siegen würde. Ab jetzt ist der ehemalige Präsident Horacio Cartes befugt, seine Anteile an den Unternehmen, die er aufgegeben hatte, wieder aufzunehmen. (ABC Color; ZP-30)
Peña hat mit italienischen Geschäftsleuten über ein Pendlerzugprojekt gesprochen. Wie die Zeitung La Nación informiert, traf sich Präsident Santiago Peña im Rahmen seines Staatsbesuchs in Italien, heute mit Wirtschaftsführern. Es ging darum, neue Investitionsmöglichkeiten für strategische Projekte wie eine S-Bahn- und Regionalbahnanbindung zu besprechen.
Das Treffen fand mit dem Geschäftsführer von Grupo Salcef, Valeriano Salciccia statt. Es ist ein Unternehmen für Eisenbahnindustrie und -infrastruktur. Das Staatsoberhaupt erklärte, das Ziel der Regierung sei die Förderung eines modernen, integrierten und wettbewerbsfähigen Landes, das an die wichtigsten Logistikkorridore des Kontinents angebunden ist.
Im Januar letzten Jahres verabschiedete Peña die Initiative zur Reform des S-Bahn-Netzes, welche dann am 17. Dezember 2024 vom Nationalkongress verabschiedet wurde. Die Gesetzgebung wird vom Ministerium für öffentliche Bauten und Kommunikation, MOPC, gefördert.
Das Projekt zielt auf die Einrichtung eines in den öffentlichen Nahverkehr integrierten Schnellbahnsystems ab, das die Städte Asunción und Ypacaraí über Luque und Areguá verbindet. Auf beiden Seiten der Strecke wird zudem eine 14 Meter breite Pufferzone eingerichtet, die eine Investition von rund 600 Millionen US-Dollar erfordert. Der 31 Meter lange Elektrozug wird eine Höchstgeschwindigkeit von 80 Kilometern pro Stunde erreichen und eine kommerzielle Geschwindigkeit von 30 Kilometern pro Stunde. Er soll Platz für 300 Passagiere bieten. Der Elektrozug verfügt über Klimaanlage und WLAN an Bord. Es wird von einem täglichen Bedarf von 60.000 Benutzern ausgegangen.
Um die Teilnahme paraguayischer Unternehmen zu erleichtern, sind zudem internationale Ausschreibungen vorgesehen.
Wie weiter erläutert wird, wird das MOPC für die Überwachung der Bauphase zuständig sein. Für die Verwaltung und Überwachung des Vertrags sowie der Konzession von der Fertigstellung der Bauarbeiten bis zum Ablauf der Vereinbarung wird Ferrocarriles del Paraguay SA, Fepasa, verantwortlich sein. (LN)
